Ein bisschen deutsch, ein bisschen britisch

Presseinformation Nr. 26 vom 10. März 2015

Dr. Ulrich Sieberer erklärt in der Reihe „Im Gespräch“, warum Parlamentsdebatten im Deutschen Bundestag kaum wahrgenommen werden

„Die geringe öffentliche Wahrnehmung politischer Debatten des Bundestags und dessen zentrale Rolle im politischen System klaffen auseinander. Wer den Bundestag stärken möchte, muss neue Debatten- und Frageformate finden“, sagen Dr. Ulrich Sieberer, Privatdozent, Politikwissenschaftler und Research Fellow am Zukunftskolleg der Universität Konstanz. Gemeinsam mit Dr. Dominik Hierlemann, Politikwissenschaftler und Senior Project Manager im Programm „Zukunft der Demokratie“ der Bertelsmann Stiftung, hat er eine Parlamentsstudie angefertigt, die Vorschläge für mehr Demokratie liefert. In der Reihe „Im Gespräch“ erklärt Ulrich Sieberer Details. Das Interview ist unter www.aktuelles.uni.kn/im-gespraech-mit/ulrichsieberer nachzulesen.

In Großbritannien ist die Befragung der Regierungsspitze das unbestrittene Highlight des parlamentarischen Betriebs und wird live im Fernsehen übertragen. In Deutschland werden Parlamentsdebatten des Deutschen Bundestages kaum wahrgenommen. Kein Wunder: Hier wird in einer öffentlichen Befragung auch schon mal ausgiebig eine Reform des Seehandelsrechts diskutiert. „Selbst die Befragung der Bundesregierung, die am ehesten das Potenzial hätte, eine spannende Auseinandersetzung zu aktuellen Themen hervorzubringen, verliert sich meist in Detaildiskussionen über mehr oder oft eher weniger wichtige Fragen“, sagt der Konstanzer Politikwissenschaftler.

Er sagt auch: „Ein Auftritt bei Günther Jauch oder einer ähnlich prominenten politischen Talkshow macht einen Politiker mit einem Schlag bekannter als noch so viele Reden im Bundestag.“ Die Parlamentsstudie begnügt sich jedoch nicht mit einer Bestandsaufnahme, sondern schlägt ein Reformmodell für mehr Sichtbarkeit des Parlamentes vor. Dieses kombiniert Aspekte des aktuellen deutschen Modells mit Anleihen aus Großbritannien. „Wir wollen das britische Modell nicht eins zu eins übernehmen, da es nicht in den deutschen Kontext von Koalitionsregierungen und einer relativ konsensorientierten Parlamentskultur passt“, erklärt Sieberer. „Im Gespräch“ stellt er die Reformvorschläge vor, geht allgemein auf die Rolle der Parlamentsdebatten für die Sichtbarkeit einer Politikerin oder eines Politikers ein und fragt, ob auf andere Medienformate umgestiegen werden muss, um die jungen Menschen besser zu erreichen.

Privatdozent Dr. Ulrich Sieberer leitet seit 2011 die Arbeitsgruppe Comparative Parliamentary Politics am Fachbereich Politik- und Verwaltungswissenschaft und ist Research Fellow im Zukunftskolleg der Universität Konstanz.