Praktikerforschungsgruppe Stuttgart
des Instituts für
Rechtstatsachenforschung an
der Universität Konstanz
Arbeitsplatz Gericht
Effizienz der Zwangsvollstreckung
- Zwischenbericht -
30.04.1997
Gerhard
Schedler,
Vizepräsident des OLG
Wolf-Dieter Treuer, Vors. Richter am OLG
Brigitte Legler, Richterin am OLG
Albrecht Kober, Richter am OLG
Der
Text dieses Zwischenberichtes ist als Mobilzv.pdf
verfügbar.
Die Untersuchung ging von folgenden Hypothesen aus:
- Die Mobiliarzwangsvollstreckung ist
ineffektiv. Ihre Funktion hat sich von der zwangsweisen Durchsetzung
von Titeln durch Verwertung von Sachgegenständen gewandelt in eine
(mehr einvernehmliche) Inkassotätigkeit und
Informationsverschaffung.
- Die Gesetzeslage ist diesem
Funktionswechsel nicht angepasst, die Sachkenntnis des
Gerichtsvollziehers wird im Vollstreckungsverfahren nur unzureichend
genutzt.
- Die Effizienz der Zwangsvollstreckung
von Geldforderungen leidet unter der verfahrensmäßigen
Trennung der verschiedenen Vollstreckungsarten.
- Der finanzielle und zeitliche Aufwand
bis zur Abgabe eines Vermögensverzeichnisses des Schuldners ist
unvertretbar hoch.
- Die Realisierungsaussichten von
Zahlungstiteln sind umso höher, je mehr der Schuldner in das
Erkenntnisverfahren eingebunden ist.
Der
Bericht
beschreibt die Konzeption und die Ergebnisse der Untersuchung im
einzelnen.
Stand: 08/2002