Praktikerforschungsgruppe Stuttgart
des Instituts für
Rechtstatsachenforschung an
der Universität Konstanz
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Arbeitsplatz Gericht
Effizienz der Zwangsvollstreckung
Die eidesstattliche
Offenbarungsversicherung
1. August 1999
Wolf-Dieter
Treuer, Vors. Richter am OLG
Brigitte Legler, Richterin am OLG
Dietrich Ditten, Richter am OLG
Dr. Helmut Hoffmann, Richter am OLG
Der Text dieses Berichts ist als eidvers.pdf verfügbar.
Die Untersuchung ging von folgenden Hypothesen aus:
a) Die Kosten des e.V.-Verfahrens sind höher als der Ertrag.
b) Der Druck, die eidesstattliche Versicherung ablegen zu müssen, führt selten zu Zahlungen des Schuldners.
c) Die eidesstattliche Versicherung fördert nur ausgesprochen selten pfändbares Vermögen zutage.
d) Die wiederholte eidesstattliche Versicherung nach § 903 ZPO wegen veränderter (insbesondere Arbeits-) Verhältnisse kommt selten vor und ist wenig erfolgreich.
e) Durch Konsens zustande gekommene Titel haben eine bessere Realisierungschance als streitige gerichtliche Entscheidungen.
f) Titel verschiedener Art gelangen unterschiedlich häufig und nicht im gleichen prozentualen Anteil in die Zwangsvollstreckung und damit auch in das e.V.-Verfahren wie es ihrem Anteil an der Gesamtzahl der Titel entsprechen müsste.
Der Bericht beschreibt die Konzeption und die Ergebnisse der Untersuchung im Einzelnen.
Stand:
03/2000